Anarchistische Gruppe Mannheim

Sie nutzen die Ausgangssperre, um die Stromversorgung der VIOME abzuschalten

Sie können hier unsere Petition unterschreiben

Männer in Kampfmontur und bewaffnet patrouillieren in der Dunkelheit, nutzen die Ausgangssperre und ziehen ihre Repressionspolitik durch. Woran erinnert uns das? Noch vor dem Morgengrauen, um 6:30 Uhr morgens, hat eine Kolonne des staatlichen Stromversorgers (DEI) im Auftrag der Regierung die Stromversorgung der VIOME abgeschaltet. În der Nähe standen Spezialeinsatzkräfte der Polizei, die übereifrig und untertänig darauf warteten, wieder einmal unser Projekt lahmzulegen. Wie zu erwarten war, gilt die Ausgangssperre für manche weniger als für andere. Sollten die VIOME-Arbeitnehmer*innen sich versammeln, um zu protestieren, handeln sie illegal, während die Mannschaften der Spezialeinsatzkräfte und manche übereifrige Mitarbeiter des staatlichen Stromversorgers (DEI) zusammenkommen können, um uns den Strom abzuschalten.

Sie haben den Strom unter dem Vorwand abgeschaltet, dass wir illegal seien. Wir werden euch das Verbrechen verraten, das wir in den letzten Wochen seit Beginn der Pandemie begangen haben. Wir haben Seifen hergestellt, um sie nach Moria zu schicken, an Leute, die keine haben. Wir haben Reinigungsmittel für Gefängnisse, die der Staat der Pandemie ausgeliefert hat, produziert. Und natürlich haben wir weiterhin Reinigungsmittel hergestellt, um Familien der ärmsten sozialen Schichten zu beliefern, die eigentlich vor dem Virus kaum geschützt werden, denn sie müssen in eng zusammengepferchten Produktionsstätten für die Profite der Arbeitgeber schuften.

Wir kommen hier zur folgenden Einschätzung. Für sie wird es als sinnvoll erachtet, wenn wir „zu Hause bleiben“, es sei denn, wir müssen für ihre Profite arbeiten. Wir sollten „zu Hause bleiben“, es sei denn, wir haben kein Zuhause und leben in Lagern (Flüchtlingslagern und Massenunterkünften). Es ist für den Staat und die Arbeitgeber nicht rentabel, die arbeitenden Menschen, die Flüchtlinge, die Gefängnisinsassen zu schützen. Aus diesem Grunde sind sie der Pandemie ausgeliefert, doch wenn es um kollektive Kämpfe geht, dann sind solche Verbote rigoros anzuwenden. Der Staat will die Fabrik schließen, will die Produktion mitten in der Corona-Krise stoppen. Er ordnet die Schließung einer Fabrik an, die die Sicherheitsmaßnahmen für die Gesundheit der Arbeitnehmer*innen sorgfältig beachtet, während große Arbeitgeber nicht kontrolliert werden.

Dies ist nicht das erste Mal, dass sie versuchen, uns den Strom abzuschalten. Das haben auch frühere Regierungen versucht. Und das alles, während wir immer wieder vorgeschlagen haben, einen Stromzähler auf unseren Namen einzubauen, um unseren Stromverbrauch abzurechnen. Wir verstehen, warum sie im Morgengrauen erschienen sind. Denn bei Tagesanbruch kam sofort eine Welle der Solidarität. Menschen auf der ganzen Welt sind entschlossen, unser Projekt zu unterstützen. Solidarische Aktivist*innen übersetzen und verbreiten unsere Aufrufe. Sie fragen nach unseren Produkten.

Wegen zwei Stromkabeln wird VIOME nicht dichtmachen. Die Solidaritätsbewegung hat uns kurzfristig einen Generator besorgt und wir arbeiten weiter. Wir beginnen erneut mit der Produktion und werden mit allen Mitteln versuchen, einen Wiederanschluss an die Stromversorgung zu erreichen.

SOFORTIGER WIEDERANSCHLUSS AN DIE STROMVERSORGUNG DES STAATLICHEN STROMVERSORGERS (DEI) MIT EINEM STROMZÄHLER AUF UNSEREN NAMEN UND MIT DER STEUER-IDENTIFIKATIONSNUMMER DER SE.VIOME.

VOLLE LEGALISIERUNG DER FABRIK FÜR EINE UNGEHINDERTE PRODUKTION.

WIR BITTEN ALLE UNTERSTÜTZER*INNEN IN GRIECHENLAND UND IM AUSLAND UM IHRE SOLIDARITÄT.

UNSER PROJEKT KANN DURCH DEN KAUF UNSERER PRODUKTE UNTERSTÜTZT WERDEN:

Zum Webshop (griechisch)

Kontakt per E-Mail

VIOME bleibt in den Händen der Arbeiter!

Quelle: Vio.Me. Occupy, Resist, Produce!

trenner

Solidarität mit Rojava: Spendet für medizinische Hilfe

Solidarität mit Rojava

Spendet für medizinische Hilfe

Die Anarchistische Gruppe Mannheim (AGM) ruft Euch zu solidarischen Spenden für medizinische Hilfe in Rojava auf. Der Anarchist und Arzt Dr. Michael Wilk war seit 2014 mehrmals in Rojava und unterstützt dort die ärztliche Behandlung von Kranken und Verletzten. Unser Genosse Michael garantiert persönlich, dass 100 % Eurer Spenden für Projekte in Rojava Verwendung finden.

Empfänger: Dr. M. Wilk
Bankverbindung/IBAN: DE77 5105 0015 0173 0709 39
(BIC NASSDE55XXX)
Verwendungszweck: Gesundheitsaufbau

Wir bitten Euch um Spenden ab 10,– Euro aufwärts. Eine Spendenquittung kann leider nicht ausgestellt werden.

Verteidigt die Revolution!

trenner

Applaus ist nicht genug!

Seit Wochen bestimmt der Corona-Virus und seine Auswirkungen auf unsere Gesellschaften fast alle Nachrichten. Und in diesen Wochen hat sich einiges verändert. Die Grenzen sind für Menschen dicht, Waren kommen durch. In Spanien und Italien sterben inzwischen täglich hunderte am Virus Erkrankte. In Griechenland sind zehntausende Geflüchtete in Lagern unter unmenschlichen Bedingungen eingepfercht. Die europäische Solidarität, sprich Krankenhauskapazitäten, die Aufnahme von Geflüchteten, oder sonstige Hilfe, ist minimal bis nicht vorhanden. Inspiriert aus Italien und Spanien wird in den Massenmedien und über private Kanäle mobilisiert, jeden Abend um 21 Uhr auf die Balkone und an die Fenster zu treten, und kollektiv, den in der Pflege eingesetzten Menschen, für ihre wichtige und aufopferungsvolle Arbeit in diesen düsteren Zeiten zu applaudieren. Eine schöne Geste.

Und wie immer in Krisenzeiten – und nicht nur dann – ist es so, dass es die Frauen sind, die den Laden am Laufen halten und die dann auch mal richtig doll gelobt werden. Die gleichzeitig seit Wochen von Wirtschaftsverbänden geforderten Milliardenzahlungen und Zuschüsse für die vom Virus bedrohten Konzerne und Betriebe sind inzwischen verabschiedet. Allein in Deutschland werden 156 Milliarden Euro locker gemacht. Was nun plötzlich geht nachdem wir mindestens ein Jahrzehnt auf jede Forderung von unten das Dogma der schwarzen Null als Antwort bekamen.

Nach dreißig Jahren Klassenkampf von oben ist das für (fast) alle auch scheinbar selbstverständlich. Kein Wort dagegen ist zu hören, endlich die Löhne der Pfleger*innen, Verkäufer*innen, Betreuer*innen u.a. zu erhöhen. Ihnen soll dafür jetzt kollektiv applaudiert werden, oder besser gesagt, die in den dicht bewohnten Stadtvierteln lebenden Niedriglohngruppen, beklatschen sich selbst, wenn sie dafür nach Sonderschichten nicht zu müde sind. Denn klar, die Corona-Virus-Krise erfordert noch mehr Fürsorge als sonst. Für Kranke, für Schwache, für Kinder. Genau diese Arbeit ist unterbezahlt, oft sogar unbezahlt, scheinbar unsichtbar und fast immer Frauenarbeit. Dies war schon lange vor dem Ausbruch des Corona-Virus so, doch nun kommt hinzu, dass genau diese Berufe systemrelevant sind.

Eindrücklich zeigt das eine Grafik der Bundesagentur für Arbeit vom Sommer 2019, die der Berliner Tagesspiegel zitiert. Demnach sind fast drei Viertel der Beschäftigten im Einzelhandel, also z.B. die Kassierer*innen im Supermarkt, weiblich. Ähnlich sieht es in den Krankenhäusern aus, wo zu 76 Prozent Frauen arbeiten. In Kindergärten und Vorschulen ist das Ungleichgewicht noch deutlicher, 93 Prozent dort sind Frauen. Ohne sie alle würde aktuell alles zusammenbrechen, und zwar weltweit. Trotzdem ist klar, den in diesen Berufen Arbeitenden wird nichts geschenkt. Erst nachdem der Paritätische Wohlfahrtsverband Alarm geschlagen hat, wurden z.B. auch die kleineren Sozialprojekte unter den 156 Milliarden-Schirm genommen. Und nachdem für die kommenden drei Monate ein Kündigungsmoratorium für Menschen mit Mietschulden beschlossen wurde, sahen FDP, Kapitalverbände und die Hauseigentümerverbände sich zu entschiedenen Protesten genötigt und witterten sozialistische Experimente. Dafür sind die Ersten, die öffentlich alle Mietzahlungen eingestellt haben, die Ausbeuter von adidas, H&M, Deichmann und wie sie alle heißen….(27.03.2020)

Transpi: Applaus ist gut – fairer Lohn ist besser

Deshalb, Applaus ist gut, ist Balsam für die Seele, macht aber weder satt noch bezahlt er die Miete. Applaudieren wir also all den Frauen und Männern, die täglich ihre Kräfte aufopfern, sogar ihr Leben riskieren, damit die Gesundheitsversorgung, die Lebensmittelversorgung, die Fürsorge von Pflege- und Betreuungsbedürftigen aufrechterhalten wird. Doch lassen wir es nicht dabei bewenden: Sorgen wir dafür, dass Frauen – und nicht nur sie – endlich einen gerechten Lohn erhalten. Machen wir mit Transparenten und Fahnen auf jedem Balkon, an jedem Fenster klar, dass wir eine sofortige Lohnerhöhung für alle in diesen Bereichen Arbeitenden fordern. Machen wir klar, dass Krankenhäuser nicht dazu da sind um Profit zu erwirtschaften, sondern das auch nach dem Ende der Corona-Krise die staatlichen Ausgaben für das Gesundheitssystem zumindest verdoppelt werden müssen. Mehr Ärzt*innen, mehr Pfleger*innen, mehr Betten, besseres Essen usw. Gleiches gilt für alle Bereiche der öffentlichen Daseinsfürsorge wie Wasser, Strom, Gas, Müll, öffentlicher Nahverkehr usw… Alle Gelder für jetzt Entlassene müssen unbürokratische Zuschüsse ohne Gegenleistung sein.

Kapital, Politik und Großkonzerne sind gut organisiert. Sie haben klargemacht, dass sie nicht auf den nun nötigen Kosten und ausfallenden Profiten sitzen bleiben werden. Es ist an der Zeit, dass auch wir uns organisieren und unmissverständlich klar machen, dass weit vor Banken und Konzernen andere diese Milliarden schon lange verdient haben.

Und wenn noch ein Rest von der Idee eines geeinten, sozialen Europas überleben soll, dann müssen sofort die Zehntausenden in griechischen Gefangenenlagern festgehaltenen Geflüchteten evakuiert werden und es muss sofort internationale Hilfe für die am Schlimmsten vom Virus gebeutelten Länder anlaufen.

Transpi: Covid-19 Solidarität? Auch für Obdachlose und Geflüchtete! Evakuiert die Lager in Griechenland

 

Aktionsideen:

  • Transparente mit Forderungen aus den Fenstern.
  • Transparente vor Krankenhäusern, Alten-, Pflege-, Obdachlosenheimen und Supermärkten aufhängen.
  • Transparente fotografieren und über soziale und sonstige Medien verbreiten
  • „Applaus ist nicht genug! Lohnerhöhung für niedrige Lohngruppen!“
  • „Applaus ist nicht genug! Gerechte Löhne für Pfleger*innen, Verkäufer*innen….“
  • „Kein Profit mit Krankenhäusern und Pflegeheimen!“
  • „Ohne Lohn – keine Miete!“
  • „Flüchtlingslager sofort evakuieren!“

Transpi: Applaus ist nicht genug · Gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen für alle

Denkt euch was aus, hängt Transparente raus und veröffentlicht die Bilder.

Zuerst veröffentlicht beim Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden

trenner

Corona – Aspekte gesellschaftlicher Konsequenzen ...

Covid-19 ist zweifellos eine Gefahr die alle bedroht – und doch wirkt sich der Virus nicht für alle gleich aus. So trifft die Pandemie Menschen in unterschiedlichsten Lebensrealitäten. Ein entscheidender Faktor bezüglich der gesellschaftlich-sozialen Ebene der Seuche, vor allem für die, die schlechtere Lebens- und Ausgangsbedingungen haben. Die gesellschaftlichen ökonomisch-sozialen Verwerfungen treten mit jedem Tag der Krise stärker zu Tage. Prekär Beschäftigte, die nun entlassen werden, Künstler*innen, deren finanziell auf Kante genähtes Gewerbe den Bach runter geht, kleine Gewerbetreibende die ohne Umsatz Miete und Kosten nicht mehr tragen können. Ganz zu schweigen von Menschen auf der Flucht, in Lagern, auf der Straße und ohne grundsätzliche Versorgung. Solidarität und gegenseitige Hilfe sind notwendiger denn je! Wir leben in einer Gesellschaft, die im internationalen und auch europäischen Vergleich zwar über soziale Sicherungssysteme verfügt, in der es jedoch trotzdem Alltag ist, dass zigtausende Menschen dauerhaft auf Tafeln und Teestuben angewiesen sind um überleben zu können. In einer Gesellschaft, die im Normalbetrieb Millionen Menschen dazu zwingt, durch schlechtbezahlte prekäre Jobs ihr Leben zu finanzieren und Rentner*innen massenhaft in die Altersarmut treibt. Eine Gesellschaft, in der massenhaft privatisierte Krankenhäuser auf Kosten der Gehälter von Beschäftigten und auch an der Versorgung von Patient*innen sparend ihren Gewinn erwirtschaften. Um nur ein paar wenige Beispiele gesellschaftlicher Normalität zu nennen. In einer Krisensituation wie der jetzigen eskalieren die beschriebenen negativen Bedingungen- deutlich und dramatisch treten die Defizite einer an Maximen des Wachstums und der Profitmaximierung orientierten Gesellschaft zu Tage. Krankenhauspersonal, das im Normalbetrieb am Rande der Möglichkeiten, schlecht bezahlt und ohne wesentliche Reserven arbeitet, wird die erhöhten Anforderungen bewältigen müssen. Ein Unterfangen, das trotz heroischem Einsatz immer suboptimal bleiben muss und das Menschenleben kosten wird. Geschlossene Tafeln und Teestuben lassen Menschen ebenso verzweifeln, wie diejenigen, deren ökonomische Grundlagen nun wegbrechen und die bei geringstem Einkommen eben keine finanziellen Rücklagen anlegen konnten. Die sozial-ökonomischen Verwerfungen sind weitreichend und bergen die Gefahr einer Dynamik, in der sich die Menge der Deklassierten und der an den Rand der Gesellschaft gedrängten Armen massiv vergrößert.Völlig vergessen werden diejenigen, die schon vor Corona zu „unwichtig“ waren, um ihnen wenigstens ein Mindestmaß an humanitären Rechten zu garantieren. Geflüchtete, darunter tausende mangelernährte und kranke Kinder, werden an Europas Grenzen in Lager gepfercht, isoliert und einem ungewissen Schicksal überlassen. Jedwedes humanitäre Handeln, jede Unterstützung wird aufgegeben, Regierungen entsorgen fraglich vorhandene Reste moralischer Ansprüche praktischerweise vor dem Hintergrund der Pandemie. Defacto setzen sie die ausgrenzende rassistische Position rechter Populist*innen in reale Politik um, die Geflohene zur „Flut“ und „Welle“ bedrohlich umdefinieren. Nie war es leichter unmenschlich-autoritär zu regieren als zur Zeit, mit der Krise im Rücken.

Covid-19 ist zweifellos eine ernste Gefahr für Leib und Leben. Die Pandemie zwingt zu weitreichenden Maßnahmen mit dem Ziel, ihre Ausbreitungsgeschwindigkeit zu verringern, um lebensbedrohliche Verläufe möglichst behandelbar zu halten. Soweit so klar, notwendig und schwierig genug. Eine weitere, ebenso gefährliche Ebene der Pandemie, zeigt sich jedoch in der angesprochenen ökonomischen und sozialen, gesellschaftlichen Dimension. Auch die massive Beschneidung von Bewegungsfreiheit, die verstärkten Kontrollen und Überwachung, der uneingeschränkte Einsatz von Polizei und Militär in vielen Ländern Europas, ist hochproblematisch. Momentan durch die Auswirkungen der Pandemie pragmatisch begründbar, bergen die Maßnahmen die Gefahr zum (Ein)Übungsfeld für autoritär-staatliche Maßnahmen zu werden. Ein gefundenes Fressen für Autokrat*innen und Anhänger*innen eines straffen staatlichen Gesellschaftsmanagements- tunlichst ohne störende kritische Fragen von Seiten der Betroffenen. Einsetzbar für gesellschaftliche Krisen aller Art- auch ohne Seuchenszenario. Eine Gefahr, der mit großer Wachsamkeit und Abwehrbereitschaft begegnet werden sollte.In diesem Sinne ist zu hoffen, dass im Verlauf der Auseinandersetzung mit Corona nicht nur die Immunabwehr gestärkt wird, sondern ebenso die Aufmerksamkeit und die Auseinandersetzungsbereitschaft mit den ökonomisch-sozialen Missständen im System gesellschaftlichen Funktionierens.

Corona bekämpfen – solidarisch und menschlich handeln.

Dr. Michael Wilk, März 2020

Zuerst veröffentlicht beim Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden

trenner

Internationale Mediziner*innen-Delegation in Nordostsyrien

Dr. Michael Wilk berichtet

In Rojava ist am 23. Oktober eine medizinische Delegation eingetroffen, um akut Hilfe zu leisten. Acht Ärzte*innen und Gesundheitsschaffende aus vier Ländern – Dänemark, Schweiz, Schweden und Deutschland. Die Lage ist auf vielen Ebenen schwierig bis desaströs, mehrere hunderttausend Menschen sind aus dem türkischen Invasionsbereich und dem nördlichen Grenzgebiet nach Süden geflohen. Viele Menschen sind durch die Angriffe getötet und schwer verletzt worden. Viele Leichen liegen noch unter Trümmern. Krankenhäuser wurden beschädigt, lagen im Kampfbereich und mussten geräumt werden. Die notwendige medizinische Versorgung überfordert sowohl das selbstverwaltete Gesundheitssystem als auch Heyva Sor a Kurd, den Kurdischen Roten Halbmond.  Im Bewusstsein, dass unsere Anwesenheit eher Ausdruck der Solidarität und nur eine kleine Unterstützung darstellt, geben wir unser Bestes.

Dr. Michael Wilk, Quamishlo/Rojava

trenner

„Eine schwierige Lage bedeutet noch nicht das Ende…“

In Rojava ereignet sich himmelschreiendes Unrecht. Nicht erst seit den erneuten Angriffen der Türkei auf nord-ostsyrisches Gebiet vor nunmehr 15 Tagen wurde  klar, was eine von Erdogan befohlene Invasion als Ziel verfolgt. Schon im Frühjahr 2018 zeigte der Einmarsch in Afrin, worum es geht: Die Zerstörung selbstverwalteter Strukturen, der Selbstbestimmung an sich. Eine Macht, die nicht zögert, dschihadistisch-islamistische Söldner auf Menschen loszulassen, benutzt Worte wie Frieden und Freiheit im orwellschen Sinne. Die “Operation Friedensquelle”  steht für Vertreibung, Mord und Totschlag, Leichen und Schwerverletzte. Gleichberechtigung der Geschlechter und Menschenrechte sollen dauerhaft entsorgt werden, ebenso wie die Freiheit des Wortes.

Der Vertrag zwischen Russland und der Türkei besiegelt diese Absicht, indem er den türkischen Invasoren zwei Städte und ein über hundert Kilometer breites und 30 Kilometer tiefes Gebiet überlässt. Der Verrat Trumps und der Rückzug der USA öffneten den Raum für die völkerrechtswidrige Invasion und zwangen die Menschen Rojavas, ihre selbstverwalteten Gebiete für das Assad-Regime und Russland zu öffnen. Eine Dynamik mit Folgen: Hundertausende flohen in Richtung Süden, das Gesundheits- und Versorgungssystem ist regional am Rande des Zusammenbruchs.  Die Selbstverteidigungseinheiten der YPG/YPJ  werden sich unter Androhung weiterer Bombardements in unterschiedlicher Entfernung zur Grenze zurückziehen, eine Eingliederung der Syrian Democratic Forces (SDF) in Assads Armee wird diskutiert. Ohne Zweifel steht das gesellschaftliche Modell Rojavas auf der Kippe.

Und doch, so wird es einem in jedem Gespräch entgegengehalten, “eine schwierige Lage bedeutet noch nicht das Ende.” Die Menschen sind zum Teil erstaunlich gelassen, die Erfahrung von Rückschlägen und von unmenschlicher Unterdrückung währen schon lange. Die Situation ist durchaus ambivalent, in der Nähe der Kampfzonen müssen Strukturen und ganze Siedlungen aufgegeben werden,  in anderen Regionen Rojavas ist hingegen noch alles unter Kontrolle der Selbstverwaltung. Die Asayesh Polizei kontrolliert an den Checkpoints, die Situation erscheint in der Großstadt Quamishlo (von gelegentlichen Attentaten abgesehen) vergleichsweise normal.

Während Europas Regierungen Lippenbekenntnisse ablegen, ohne wirklich Druck auf die Türkei auszuüben – zu groß ist die Angst vor politisch-sozialen Verwerfungen und ökonomischen Einbußen – kämpfen die Menschen Rojavas um das Überleben. Um ihr eigenes substantielles und das der von ihnen geschaffenen sozialen Strukturen. Diese Auseinandersetzung dauert an und ist noch lange nicht zu Ende. “Wir sind Rückschläge gewöhnt und werden es schaffen”, ist die Aussage vieler. Die Menschen Rojavas haben Solidarität und Unterstützung verdient.  Es ist nicht unsere Aufgabe zu bestimmen, wann das Modell einer anderen menschlicheren Gesellschaft gescheitert ist oder nicht.

Solidarität mit Rojava!

Quelle: https://frankfurt-kobane.com/bericht-aus-rojava-von-dr-michael-wilk.html

trenner

Solidarität mit Rojava: Spendet für medizinische Hilfe

Solidarität mit Rojava

Spendet für medizinische Hilfe

Die Anarchistische Gruppe Mannheim (AGM) ruft Euch zu solidarischen Spenden für medizinische Hilfe in Rojava auf. Der Anarchist und Arzt Dr. Michael Wilk war seit 2014 mehrmals in Rojava und unterstützt dort die ärztliche Behandlung von Kranken und Verletzten. Unser Genosse Michael garantiert persönlich, dass 100 % Eurer Spenden für Projekte in Rojava Verwendung finden.

Empfänger: Dr. M. Wilk
Bankverbindung/IBAN: DE77 5105 0015 0173 0709 39
(BIC NASSDE55XXX)
Verwendungszweck: Gesundheitsaufbau

Wir bitten Euch um Spenden ab 10,– Euro aufwärts. Eine Spendenquittung kann leider nicht ausgestellt werden.

Verteidigt die Revolution!

trenner

Michael Wilk ist Ende Oktober 2019 wieder nach Rojava gereist, um seine solidarische Tätigkeit als Mediziner fortzusetzen.

Nach seiner Rückkehr wird Michael zusammen mit der AGM in Mannheim eine weitere Solidaritätsveranstaltung zu Rojava organisieren.

Der Termin steht zurzeit noch nicht fest, die Veranstaltung wird voraussichtlich noch im Herbst 2019 stattfinden. Ort und Zeit werden rechtzeitig veröffentlicht.

trenner

Solidarität nötiger denn je!

– Nachdem der Prozesstermin auf unbestimmt verschoben wurde, haben wir noch keine neuen Infos bekommen. –

Mannheim. Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen von Menschen nichtweißer Hautfarbe sind Alltag in Deutschland. Mischt man sich ein, droht unter Umständen Gefängnis.

Prozess am 21. Januar · 10.30 Uhr Treffen vor dem Amtsgericht Schloss Westflügel, Bismarckstraße 14 · Prozessbeginn 11 Uhr

S. ist eine politische Aktivistin: Unter anderem ist sie dreizehn Jahre in der Basisgewerkschaft FAU organisiert gewesen und zuletzt bei der Bewegung für den Hambacher Forst aktiv.

Nachdem sie sich bei einer Personenkontrolle im Mai 2018 am Mannheimer Bahnhof eingemischt hat, droht ihr eine Gefängnisstrafe.

Genaugenommen lautet die Anklage auf „Widerstand, tätlicher Angriff und Körperverletzung“ gegen Polizeibeamte, wobei sich S. alleine gegen die Beamten gewehrt haben soll, (insgesamt waren fünf im Einsatz), nachdem sie sich geweigert hatte, ihren Ausweis zu zeigen und auf die Wache mitzukommen. Zusätzlich läuft ein Zivilverfahren zweier Polizisten, um die Erstattung von Heilmitteln und zwei Tage Dienstausfall, die S. bezahlen soll.

S. allerdings musste nach dem Vorfall ärztlich behandelt werden, ihre Verletzungen beschreibt sie selber unten.

Wie aber kam es zu der Situation, die Anklage und Prozess nach sich zog?

Angeblich sollen sie ja die Ausnahme sein: Kontrollen, deren Anlass die "falsche", dunklere Hautfarbe sind (Racial Profiling). Das behauptet zumindest die Polizei und stützt sich dabei auf Statistiken. Doch Statistiken ohne Berücksichtigung der Vorfälle, die aufgrund der Angst der von Kontrollen Betroffenen gar nicht erfasst werden, und das sind ja die allermeisten, sind sinnlos.

Tatsächlich scheint es eben nicht die Ausnahme zu sein, dass bestimmte ethnische Zuordnung bei der Polizei als krimineller gilt als andere. Dazu kann man auch einfach Rassismus sagen. Denn wie die „Schweizer Allianz gegen Racial Profiling“ nach unzähligen Interviews festgestellt hat, handelt es sich eher um ein systematisches Problem innerhalb der Polizei, nicht nur in Deutschland, sondern in vielen Staaten Europas.

So kam es im Mai 2018 am Mannheimer Hauptbahnhof dazu, dass S. auf den Weg zu ihrer Ausbildung 2 Menschen mit Migrationshintergrund stark abgeschirmt von 3 Polizisten vorfand. Sie hielt inne, sah, dass kein anderer von dem Geschehen Notiz nahm und entschied sich daher, der Personenkontrolle als Zeugin beizuwohnen. Nachdem diese Kontrolle stattgefunden hatte, wollten die Polzisten nun auch S. kontrollieren. Im Zuge dessen landete S. zunächst auf der Polizeiwache, dann im Krankenhaus und schließlich wurde der oben beschriebene Prozess gegen sie angestrengt.

S. beschrieb es so: „Die drei haben sich mir schnell zugewandt und mich aufgefordert, meinen Ausweis zu zeigen, worauf hin ich mich verweigerte. Nach mehrmaliger Aufforderung zogen sich alle drei gleichzeitig ihre Handschuhe an und näherten sich. Ich wurde auf den Boden gezwungen, währenddessen kam ein 4. Polizist hinzu. Dort legten sie mir Handschellen auf dem Rücken an und schliffen mich teils brutal zur Wache. Dort standen vier männliche und eine weibliche Polizistin zur Durchsuchung um mich herum. Ich wurde dieses mal mit dem kompletten Körpergewicht der vier männlichen Polizisten sehr schmerzhaft auf den Boden niedergedrückt. Sie haben mich dann gehen lassen, mich darauf hingewiesen, dass ich Post bekommen werde.
Daraufhin wurde ich später von einem Freund ins Krankenhaus gefahren. Ich wurde dort mehrfach geröntgt, Ultraschall untersucht und meine Verletzungen wurden aufgenommen. Ich konnte zehn Tage fast gar nicht laufen, hatte lila Prellungen und Quetschungen, konnte meinen Kopf nicht bewegen und hatte eine leichte Schädigung der Halswirbelsäule. Über drei Wochen lang hatte ich massive ganzkörperliche Schmerzen. Meine linke Schulter schmerzt bis heute (Anfang November 2018) täglich trotz Physiotherapien bis zur Hand runter, aber zum Glück nicht mehr ununterbrochen.“

Nun wird ja gerne mit dem Zeigefinger auf die Demokratiedefizite und fehlende Grundrechte in anderen Staaten gezeigt. Was aber, wenn hierzulande jemand Maßnahmen der Polizei kritisiert und eventuell ihren Forderungen nicht sofort Folge leistet, obwohl diese offensichtlich unbegründet und willkürlich erscheinen? Ist der Begriff dafür nicht „Zivilcourage“?

Es ist doch sonderbar: Zum einen wird eben jene „Zivilcourage“ von den Repräsentanten des Staates auf allen Ebenen gepriesen, so sagte einst Bundeskanzler Willy Brandt, (ausgerechnet nach ihm wurde der Bahnhofsvorplatz benannt, auf dem S. festgenommen wurde): „Wo die Zivilcourage keine Heimat hat, reicht die Freiheit nicht weit.“ Oder durch den Niedersächsischen Landespolizeipräsident Axel Brockmann, der sagt: „Zivilcourage ist elementar.“ Aber wenn solche Aussagen auch gegenüber Staatsgewalt ernst genommen und umgesetzt werden, dann langt der Staat mit voller Wucht gegen diejenigen zu und strengt Prozesse gegen sie an. Und es drohen nicht nur Geld und Gefängnisstrafen, sondern zumindest zeitweise auch Berufsverbote, etwa durch das Verbot staatliche Prüfungen zu absolvieren.

Menschen, die sich bei Kontrollen, die den Verdacht von Racial und Etnic Profiling erwecken, einmischen, müssen also unter Umständen mit staatlicher Repression rechnen.

Für S. ist es bereits der zweite Prozess, weil sie Zivilcourage gezeigt hat. Nach dem Niederreißen eines Transparents auf einer Nazikundgebung in Landau 2011 wurde sie anschließend in einem Prozess wegen Widerstands und versuchter schwerer Körperverletzung verurteilt. Letzterer Vorwurf kam allein dadurch zustande, dass S. damals schwere Stiefel trug, mit denen sie angeblich die Polizisten hätte verletzen können (was aber gar nicht der Fall gewesen war). Nun droht ihr als „Wiederholungstäterin“ eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren, angesichts der Tatsache, dass S. (außer dem Wegreißens eines Transparentes mit menschenverachtendem Inhalt) niemandem etwas getan hat, erscheint das völlig absurd. Tatsächlich sagt die Staatsgewalt in diesem neuen Mannheimer Prozess eigentlich: „Hinterfragt nichts, spurt gefälligst, sonst ergeht es euch schlecht!“

Genau deshalb ist Solidarität nötiger denn je, Solidarität mit jenen, die allein aufgrund ihrer Hautfarbe schikaniert werden und Solidarität mit S., die, weil sie einfach genau hinschauen wollte, damit so etwas nicht passiert, sich nun selber auf der Anklagebank befindet.

Unterstützerinnen und Unterstützer von S.

Für den Prozess gegen S. wird dringend Geld benötigt, bitte spendet an:
Schwarzkreuz Jena
IBAN: DE58 8306 5408 0004 9960 54
BIC: GENO DEF1 SLR
Verwendungszweck unbedingt angeben: Unterstützung für S.

Januar 2019

Aufruf als PDF

trenner

Gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien

Wir protestieren gegen den brutalen Angriff der türkischen Armee auf das kurdische Gebiet Afrin. Der Kanton Afrin ist Teil der Demokratischen Föderation Nordsyrien (Rojava), die trotz des Bürgerkriegs seit 2013 stetig aufgebaut wird. Die Menschen in Rojava werden erneut durch das Elend des Kriegs bedroht.

Ebenso protestieren wir gegen den Einsatz deutscher Waffen, die an die türkische Armee geliefert werden. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur und wie jetzt in Rojava werden Menschen einmal mehr durch deutsche Panzer zusammengeschossen.

Als hätten die Menschen in Rojava nichts Besseres zu tun. Denn von der Weltöffentlichkeit kaum beachtet, ist in Rojava ein bedeutender gesellschaftlicher Wandel im Gang. Die Wirtschaft wird auf basisdemokratische und selbstverwaltete Strukturen umgestellt, die Gleichberechtigung der Frauen schreitet voran. Menschenrechte und Religionsfreiheit sind gewährleistet und die Todesstrafe wurde abgeschafft.

Die soziale Veränderung in Rojava wird vor allem durch die PYD (Partei der Demokratischen Union) beeinflusst, die sich auf dem demokratischen Konföderalismus ausrichtet. Daneben gibt es eine Miliz, die YPG/YPJ (Volks- und Frauenverteidigungseinheiten), die am entschlossensten und erfolgreichsten den terroristischen „Islamischen Staat“ (IS) bekämpft hat.

In Rojava leben rund fünf Millionen Menschen. Es gibt eine große Anzahl von Flüchtlingen, die wegen des Bürgerkriegs aus anderen syrischen Landesteilen in Rojava Aufnahme gefunden haben. Das ist eine der vielen gesellschaftlichen Fragen, die noch gelöst werden müssen. Und dafür braucht es Frieden, um die zukunftsweisende Selbstverwaltung in Rojava weiter auszubauen.

Aber Frieden bekommen die Menschen in Rojava durch den Präsidenten Erdogan nicht. Die türkische Regierung will an ihrer Grenze kein kurdisches Selbstverwaltungsgebiet. Sie fürchtet, dies könnte den Autonomiebestrebungen der Kurd*innen in der Türkei weiteren Auftrieb geben. Der türkische Staat hat seit Jahrzehnten den Widerstand in Kurdistan blutig unterdrückt. Erdogan braucht auch die nationalistische Mobilisierung gegen einen äußeren Feind. Religiöse und säkulare Türk*innen sollen treu zu „ihrer“ Regierung stehen, sobald es gegen die Kurd*innen geht. Und tatsächlich unterstützen viele türkische Oppositionsparteien – mit Ausnahme der pro-kurdischen HDP (Demokratische Partei der Völker) – den Militäreinsatz gegen Afrin.

Die deutsche Bundesregierung unterstützt das Regime Erdogan, weil sie mit der Türkei einen schmutzigen „Flüchtlingsdeal“ abgeschlossen hat. Dieser soll Menschen von Europa fernhalten, welche dem Elend und den Kriegen entkommen wollen, die der Kapitalismus über ihre Länder brachte.

Im Kampf gegen den IS haben die syrischen Kurd*innen sowohl von Russland als auch von den USA militärische Unterstützung erhalten. Jetzt, nachdem der IS fast besiegt ist, werden sie von beiden Mächten im Stich gelassen, die den aktuellen Angriff der Türkei auf Afrin dulden. Dies zeigt einmal mehr, dass sich um Befreiung kämpfende Menschen nicht auf die Unterstützung von Staaten oder anderen hierarchischen Mächten verlassen dürfen. Diese mögen ihnen zwar zeitweise helfen – sofern es ihren Interessen nützt. Sobald dies nicht mehr der Fall ist, sind solche Mächte jederzeit bereit, ihre bisherigen Verbündeten fallen zu lassen.

Wirkliche Befreiung kann nur durch ein Bündnis von Unterdrückten aller Länder erreicht werden, die sich gegen jede Form der Herrschaft und Ausbeutung zur Wehr setzen und damit den Interessen der unterdrückenden Mächte widersprechen. Nur eine solche Bewegung kann eine neue solidarische und gerechte Welt schaffen.

Türkische Armee raus aus Kurdistan!

Stopp den türkischen Militäreinsatz gegen Afrin!

Aufhebung des Verbots der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und anderer kurdischer Organisationen in Deutschland!

Solidarität mit der Selbstverwaltung in Rojava!

26. Januar 2018

trenner

Rojava-Reader · UPDATE: überarbeitete und erweiterte 2. Auflage!

5. Ausgabe unserer Schriftenreihe

Der vorliegende Reader entstand im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Hilfe für Rojava“ mit dem Arzt Michael Wilk, die wir als Anarchistische Gruppe Mannheim (AGM) im Januar 2016 organisiert hatten. Die Ereignisse in Rojava bewegen viele Menschen. Auf unserer gutbesuchten Veranstaltung wurden rund 800 Euro für medizinische Hilfe in Westkurdistan gespendet.

Unsere Idee war, dem interessierten Publikum weiteres vertiefendes Lesematerial anzubieten. Da mittlerweile zahlreiche Artikel zum Thema veröffentlicht wurden, haben wir den Rojava Reader in unsere Schriftenreihe der AGM aufgenommen und stellen ihn einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung. Wir werden den Rojava Reader durch zukünftige Artikel erweitern.

Die Artikelsammlung beinhaltet verschiedene Texte zum Thema Rojava aus libertärer und anarchistischer Perspektive. Wir erheben dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Berücksichtigt haben wir Artikel, die in der Gai Dao (Zeitschrift der Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen), der Graswurzelrevolution (für eine gewaltfreie, herrschaftslose Gesellschaft) und der Gruppe Karakök Autonome aus Zürich veröffentlicht wurden.

Die Texte wurden von uns nicht kommentiert, sondern sollen einen Überblick über das Meinungsspektrum zum Thema Rojava innerhalb der anarchistischen Bewegung geben. Abgerundet wird der Reader durch einige Links und Buchempfehlungen sowie einigen Karten über Rojava.

Ihr könnt den Reader auch in gedruckter Form bestellen. 96 Seiten, Din A4 für 4 € und 1 € Porto (als Schein im Brief oder gegen Rechnung):
Anarchistische Gruppe Mannheim
Beilstraße 12
68159 Mannheim
Oder: info@anarchie-mannheim.de

weiterlesen

Anschlag in Suruc: 30 Aktivist*innen getötet

Am Morgen des 20.07.2015 detonierte im Kulturzentrum von Suruc eine Bombe, die mindestens 30 Menschen tötete und rund 100 verletzte.

Die Stadt Suruc liegt direkt an der türkisch-syrischen Grenze zu Kobanî. Hunderttausende von Flüchtlingen sind zu Beginn des Krieges in Kobanî hierher geflüchtet, mehrere Camps wurden eröffnet, viele Familien nahmen Flüchtlinge bei sich zuhause auf. Im Kulturzentrum der Stadt treffen sich seit Beginn des Krieges Aktivist_innen aus aller Welt, um praktische Solidarität mit den Flüchtlingen und mit Rojava zu leisten.

Heute Morgen führte die “Föderation der sozialistischen Jugendvereine” (Sosyalist Gencler Dernekleri Federasyonu) eine Pressekonferenz durch, um den Wiederaufbau der Stadt Kobanî zu planen. Ziel war es, danach gemeinsam nach Kobanî zu gehen und dort beim Wiederaufbau der Stadt mitzuhelfen. Inmitten der Konferenz kam es zu einer Explosion, wobei nach bisherigen Informationen von einem Selbstmordanschlag ausgegangen werden kann. Dahinterstecken können mehrere Instanzen, denen der Aktivismus und die Solidarität in Suruc ein Dorn im Auge ist: einerseits sicherlich der IS, andererseits wusste auch der türkische Geheimdienst vom Treffen, da das Treffen zuvor öffentlich kommuniziert worden war.

In den Taschen und Rucksäcken der Verstorbenen wurden etliche Bücher und Spielzeuge gefunden, welche die Aktivist_innen den Kindern in Kobanî bringen wollten. Auch drei Anarchist_innen waren inmitten der Konferenz, wobei eine Person durch die Explosion verstarb und zwei weitere schwer verletzt wurden. Als die Ambulanz sowie etliche Menschen aus der Umgebung herbei eilten, um die Verletzten zu bergen und ihnen zu helfen, attackierte das türkische Militär das Ambulanzpersonal sowie die Helfenden mit Tränengas. Etwas später gab es auch innerhalb Kobanîs eine Explosion durch die Detonierung einer Autobombe, wobei mehrere YPG-Kämpfer starben.

Solidarität mit Rojava und allen heute betroffenen, verletzten und getöteten Aktivist_innen, ihr Widerstand wird weitergetragen!

weiterlesen

Urbanität solidarisch gestalten

Die Mieten steigen ständig. Die Energiekosten erhöhen sich. Verstärkt wird in Immobilien investiert, um mehr Profit zu machen. Teure Prestigeprojekte werden hochgezogen. Ganze Stadtteile, wie der Jungbusch, werden "aufgewertet". Aufwertung heißt mehr Miete. Wer nicht zahlen kann, muss weg. Einkommensschwache Menschen werden schrittweise aus den Innenstädten verdrängt. Auch Zwangsräumungen sind nicht unüblich. Wie überall im Kapitalismus nimmt die soziale Ungerechtigkeit zu. Das Menschenrecht auf Wohnen verkommt zur marktgerechten Ware, bei der ausschließlich der Gewinn zählt.

weiterlesen

PROJEKT A

... taucht ein in die Welt der Anarchie. Ein Dokumentarfilm über Menschen, die erste Schritte in Richtung einer neuen Gesellschaft wagen. Sie träumen von einer Welt ohne Herrschaft und ohne Ausbeutung, organisiert nach dem Prinzip der gegenseitigen Hilfe."

Das verspricht der Film bereits jetzt von sich, noch eine Weile bevor der Film überhaupt fertiggestellt ist.

weiterlesen

Blick nach Kobane – Reisebericht

Karakök Autonome, in der schweiz aktive AnarchistInnen, haben auf ihrer Website diesen aus mehreren Teilen bestehenden Reisebericht online gestellt. Der Bericht stammt aus Suruc, einem Nachbarort von Kobane, der größten Stadt in der nordsyrischen Gegend Rojave, Grenzstadt zur Türkei, angegriffen von IS-Milizen, verteidigt von kurdischen KämpferInnen.

Teil 2, 30.10.2014

Teil 1, 19.10.2014

trenner

Solidaritätserklärung mit Gord Hill

Die Anwesenden der Veranstaltung "Anarchie und Kunst" am 19. Juni 2014 in Mannheim protestieren gegen die staatliche Repression gegenüber dem Künstler Gord Hill und seinen Freund*innen.

Wir sind solidarisch mit ihrem Engagement gegen den Bau von Pipelines auf indigenem Land in Kanada. Wir wünschen ihnen viel Kraft und Ausdauer in ihrem Kampf.

Einstimmig angenommen von rund 50 Besucher*innen.

+++

Gord Hill bekam am 03. Juni 2014 Besuch von der Polizei. Sämtliche Bewohner*innen wurden verhaftet, das Haus wurde auf den Kopf gestellt, Computer etc. wurden beschlagnahmt:

Ein ausführlicher Bericht auf englisch findet sich bei der Vancouver Media Co-op.

Und hier eine Update dazu – ebenfalls englischsprachig.

Weitere Information zu Gord Hill und zum Bau von Pipelines in Kanada auf Gord Hills Website warriorpublications.wordpress.com

trenner

Schriftenreihe

Anlässlich des nunmehr 10-jährigen Bestehens der Anarchistischen Gruppe Mannheim und mit rechtzeitigem Erscheinen zur Buchmesse 2013 haben wir uns entschieden, eine Reihe mit vorerst vier Ausgaben herauszugeben.

Hier das Vorwort:

Mit dieser Reihe möchten wir Texte vorstellen, die wir aus verschiedenen Gründen aus einer anarchistischen Perspektive für interessant halten. Diese Texte sind weder eine Stellungnahme unserer Gruppe zu einzelnen Themen, noch sagen wir, dass sie bedeutend wären, um ›den Anarchismus‹ zu verstehen. Nein, bei unserer kleinen Schriftenreihe möchten wir Texten eine weitere Verbreitung ermöglichen, die einzelne Mitglieder unserer Gruppe aus individuellen Vorlieben als lesenswert erachten. Wir möchten mit unserer Auswahl lediglich Diskussionen und Gedanken mit offenem Ergebnis anregen.

Ist der Anarchismus (noch) links?
Download (PDF) | Am Bildschirm lesen

Anarchismus und Gewalt
Download (PDF) | Am Bildschirm lesen

Pjotr Alexejewitsch Kropotkin
Download (PDF) | Am Bildschirm lesen

Wieso soll ich sexistisch sein? Ich bin Anarchist!
Download (PDF) | Am Bildschirm lesen

weiterlesen

Selbstdarstellung der Anarchistischen Gruppe Mannheim

Selbstdarstellung der Anarchistischen Gruppe Mannheim

Unseren Selbstdarstellungsflyer könnt ihr als PDF herunterladen:

Selbstdarstellung (1,6 MB)

weiterlesen

Folgt uns auf Twitter!

Folge der Anarchistischen Gruppe Mannheim auf Twitter!

Für alle, die es noch nicht wissen: Wir sind seit einiger Zeit bei Twitter und zwitschern fröhlich Nachrichten in die Welt. Die könnt Ihr mitlesen, indem Ihr entweder auf das Twitter-Logo oben oder "weiterlesen" unten klickt.

weiterlesen

 




Terminkalender:


ABGESAGT!
Wegen Corona finden keine öffentlichen Veranstaltungen statt.